News & Informationen aktuell
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wird angepasst und betrifft die Abmahnung im Sinne des UWG wieder zu dem Instrument zu machen, wofür sie geschaffen war: Die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen treten...
Notarhaftung, weil der Notar die zwei Wochen Überlegungsfrist für Verbraucher nicht einhalten hat. Tipps und Tricks von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt....
Nach erfolgreicher Restschuldbefreiung ist das Ziel eine Wiedereingliederung in das wirtschaftliche Leben, welche Hürden verhindern dieses Ziel? Im Interview Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte zur Frage warum die Speicherfristen unterschiedlich behandelt werden. Der Gesetzgeber ersucht um Gerechtigkeitslösungen für alle Beteiligten. Der Restschuldbefreiung...
Der Digital Services Act soll eine Reihe von grundlegenden Neuerungen enthalten: einheitliche Regelungen in Europa, Haftung, Kontrolle der Diensteanbieter. Dies betrifft insbesondere Content-Delivery-Netzwerke, Social-Media Dienste, Suchmaschinen, Sharing-Dienste, Online-Werbedienste, Domain-Name-System-Dienste und Distributed-Ledger-Dienste....
Klage in den Vereinigten Staaten von Amerika: Wer aus Deutschland einen Prozess in den Vereinigten Staaten von Amerika gewinnt, kann in Deutschland die Prozesskosten hierfür verlangen....
Wann ist geistiges Eigentum urheberrechtlich geschützt? Die Werke des geistigen Eigentums können zum Beispiel an wissenschaftlichen Ausgaben, nachgelassenen Werken oder Lichtbilder sein. Urheberrechtsverletzungen: Was sagt das Urheberrechtsgesetz dazu?...
Abmahnung erhalten, was tun? Rechte und Pflichten für Internetanschlussinhaber - Kompliziertes Recht bei Abmahnungen und Unterlassungsklagen im Internet. Der Anschlussinhaber hat die Pflicht nachzuforschen, wer als Täter in Betracht kommt, auch wenn es sich um Familienmitglieder handelt....
Was sind die Voraussetzungen für ein juristisches Werk, dass Urheberrechtlich zu schützen ist? Geschützte Werke fallen unter das Urheberrecht. Was können Kreative tun, um gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen? Warum sollten Abmahnungen nicht ignoriert werden?...
Das Urheberrecht ist verletzt. Welche Ansprüche können geltend gemacht werden? Welche Voraussetzungen müssen Plattform-Betreiber erfüllen? Warum eine strengere Haftung von Plattformen sinnvoll ist?...
Den Abmahnmissbrauch will die Bundesregierung eindämmen und regulieren, Abmahnungen sollen auf echte Gesetzesverstöße begrenzt werden. Abmahnungen sind Rechtsinstrumente der Selbstregelung der Parteien, weil Rechtsfrieden außerhalb von Gerichtssälen gefunden werden soll....